BSG

  • BSG 2. Senat, Urteil vom 06.10.2020, B 2 U 13/19 R


    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Freiwilliges soziales Jahr (FSJ) - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - private Freizeitgestaltung - Benutzung eines Hüpfkissens

  • BSG 2. Senat, Urteil vom 06.10.2020, B 2 U 10/19 R


    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Versagung eines Schriftsatznachlasses nach umfangreichem Sachverständigengutachten - gesetzliche Unfallversicherung - Wegfall der Unfallrente - Posttraumatische Belastungsstörung - Verschiebung der Wesensgrundlage

  • BSG 6. Senat, Urteil vom 25.11.2020, B 6 KA 31/19 R


    Die Klägerin begehrt eine höhere Vergütung vertragsärztlicher Leistungen für das Quartal 3/2009; das Verfahren für das Quartal 2/2009 ist unter dem Az B 6 KA 30/19 R ebenfalls durch Urteil vom 25.11.2020 erledigt worden.

  • BSG 1. Senat, Beschluss vom 18.11.2020, B 1 KR 1/20 B


    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Fristwahrung - elektronischer Rechtsverkehr - sicherer Übermittlungsweg - besonderes Anwaltspostfach - signierende und verantwortende Person - Personenidentität mit tatsächlichem Versender - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - gerichtliche Kontrollpflicht - richterliche Erstbearbeitung - üblicher Geschäftsgang

  • BSG, Urteil vom 25.11.2020, B 6 KA 30/19 R


    Die Klägerin begehrt eine höhere Vergütung vertragsärztlicher Leistungen für das Quartal 2/2009; das Verfahren für das Quartal 3/2009 ist unter dem Az B 6 KA 31/19 R ebenfalls durch Urteil vom 25.11.2020 erledigt worden.

  • BSG 14. Senat, Urteil vom 26.11.2020, B 14 AS 13/19 R


    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a SGB 2 - Mitwirkungspflichten des Hilfebedürftigen - Schweigepflichtsentbindung zur Weiterleitung des Gutachtens des medizinischen Dienstes der BA an den Rentenversicherungsträger zur Erstellung der gutachterlichen Stellungnahme zur Erwerbsfähigkeit

  • BSG 14. Senat, Urteil vom 26.11.2020, B 14 AS 23/20 R


    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf - Kosten für die Kryokonservierung von Samenzellen - krankheitsbedingte Gefährdung der Fertilität nach Stammzellentransplantation und Chemotherapien - verfassungskonforme Auslegung - Beiladung der Krankenkasse

  • BSG 4. Senat, Urteil vom 08.12.2020, B 4 AS 30/20 R


    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nichtberücksichtigung ausgezahlter Raten eines Studienkredits einer Bank - Privatdarlehen - Zweckbestimmung - Rückzahlungspflicht

  • BSG 4. Senat, Urteil vom 08.12.2020, B 4 AS 46/20 R


    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung - Bestimmtheit - Wahrung der Jahresfrist - Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme - Duldungs- und Anscheinsvollmacht des Vertreters der Bedarfsgemeinschaft - Zurechnung des Verhaltens des Vertreters

  • BSG 13. Senat, Beschluss vom 05.07.2018, B 13 R 32/15 BH


    Sozialgerichtliches Verfahren - Entscheidung in der Hauptsache ohne vorherige Entscheidung über einen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör